 |
 |
AGB
Präambel
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen der Pool Position GmbH (im Folgenden „Pool Position“ genannt) und dem Kunden. Die AGB gelten, sofern keine spezielleren Regelungen zwischen den Vertragspartnern getroffen werden.
§ 1 Vertragspartner
1. Vertragspartner im Rahmen dieser AGB sind die Pool Position und der Kunde. Die aktuellen Vertretungsverhältnisse der Pool Position können dem Impressum der Homepage www.deutsche-dj-playlist.de entnommen werden.
2. Vertragspartner können nur volljährige Personen sein, sofern nicht eine gesonderte Regelung in Leistungsbeschreibungen, Preislisten und/oder Online-Anzeigen des jeweiligen Dienstes angegeben ist.
§ 2 Gegenstand des Vertragsverhältnisses
1. Gegenstand und Bestandteil des Vertragsverhältnisses zwischen Pool Position und dem Kunden ergeben sich aus diesen AGB, den in den Leistungsbeschreibungen, Preislisten und/oder Online-Anzeigen getroffenen Regelungen sowie den entsprechend darin aufgeführten speziellen Leistungen. Die aktuellen Leistungsbeschreibungen, Preislisten sowie AGB können unter www.deutsche-dj-playlist.de und dem jeweiligen Dienst eingesehen werden. Hierauf wird der Kunde ausdrücklich hingewiesen. Gegenstand des Vertrages sind insbesondere Musiktitel (einzelne Tracks, Alben oder Zusammenstellungen), Daten, Videos, Spiele, Grafiken oder sonstige Informationen, welche über technische Übertragungswege und Geräte abrufbar und/ oder bereitgestellt sind und vom Kunden online erworben und nachfolgend als „Inhalte“ bezeichnet werden. Diese Inhalte werden online ausgewählt und auf digitalem Wege per Download ausgeliefert.
2. Alle Inhalte sind mit einem Wasserzeichen (derzeit Fraunhofer) versehen, so dass für die Nutzung keine digitale Lizenz erforderlich ist. Die Datei darf beliebig oft zum privaten Gebrauch abgespielt, gebrannt und auf portable Player übertragen werden.
Eine Nutzung der Inhalte zu gewerblichen Zwecken ist ausdrücklich ausgeschlossen.
3. Für die Inanspruchnahme der einzelnen Leistungen gelten die in den jeweilig gültigen Preislisten oder Online-Anzeigen aufgeführten Preise.
4. Der Kunde ist für die Sicherung seiner erworbenen und heruntergeladenen Dateien ausschließlich selbst verantwortlich. Ein erneuter Download ist nur nach erneutem Kauf möglich.
Eine kostenlose Ersatzleistung im Falle von technischen Problemen des Nutzers, Neuinstallation seines Rechners etc. ist in jedem Fall ausgeschlossen.
5. Die vorstehende Gebrauchsüberlassung ist nicht mit einer weiteren Rechtseinräumung oder einem Verzicht hinsichtlich der Rechte an den Inhalten oder den zugrunde liegenden Werken verbunden. Jede Nutzung der Inhalte, die über die aufgeführte Gebrauchserlaubnis hinausgehen, stellen eine Urheberrechtsverletzung in Bezug auf den Inhalt oder das Werk dar und sind untersagt.
6. Über das Portal der Pool Position sind Leistungen dritter Anbieter zugänglich. Sofern der Kunde die Leistungen in Anspruch nimmt, kommt der Vertrag ausschließlich und unmittelbar mit diesen zustande.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
1. Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung in den Leistungsbeschreibungen, Preislisten und/oder Online-Anzeigen, kommt der Vertrag zwischen der Pool Position und dem Kunden dadurch zustande, dass die Pool Position die Bestellung des Kunden mit der Bereitstellung der Leistung annimmt. In der Bereitstellung der Leistung liegt die Annahmeerklärung der Pool Position. Die Pool Position behält sich vor, den Antrag auf Abschluss des Vertrages im Einzelfall aus gewichtigen Gründen abzulehnen.
2. Der Vertrag kommt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit und Lieferbarkeit der vom Kunden angeforderten Leistung zustande.
§ 4 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
1. Anmelde- und Zugangsdaten
Der Kunde ist in jedem Fall für die richtige Eingabe seiner Daten, welche für die Abwicklung des Vertrages und/oder die Nutzung der Leistungen erforderlich sind, verantwortlich. Änderungen dieser Daten (z.B. Änderungen der Anschrift, Emailadresse, Bankverbindung und/oder der Kreditkartendaten) sind unverzüglich durch den Kunden selbst, sofern dies möglich ist, online vorzunehmen oder der Pool Position unverzüglich schriftlich (per Brief oder per Fax) mitzuteilen.
2. Username/ Passwörter
Unter dem Begriff Username/ Passwörter sind alle Buchstaben- und/oder Zahlenfolgen zu verstehen, welche dem Zweck dienen, die Nutzung durch unberechtigte Personen auszuschließen.
Username/ Passwörter dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Sie müssen zur Sicherheit in regelmäßigen Abständen geändert werden.
Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von dem Username/ Passwort Kenntnis erlangt haben, hat der Kunde Username und Passwort unverzüglich zu ändern. In digitalen Medien dürfen sie nur in verschlüsselter Form gespeichert werden.
Bei 5-maliger Eingabe fehlerhafter Zugangsdaten (Username/ Passwort) behält sich die Pool Position das Recht vor, die Nutzungsmöglichkeit für den Kunden dieser Zugangsdaten zu sperren.
3. Zugangssperrung
Die Pool Position behält sich das Recht vor, im Falle von erheblichen Pflichtverletzungen des Kunden oder bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine Pflichtverletzung, dessen Zugang zu sperren.
Insbesondere ist die Pool Position berechtigt, den Zugang zu sperren, soweit der Kunde mit Zahlungsverpflichtungen in Verzug ist.
4. Technische Voraussetzungen
Der Kunde hat sicherzustellen, dass er die notwendigen technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Leistung erfüllt.
Um das Portal der Pool Position nutzen zu können, benötigt der Kunde Zugriff auf die Internet-Seiten und das Portal von Pool Position. Für den Kauf, den Download und das Streamen von Inhalten ist ein Computer mit einem Microsoft Windows Betriebssystem (ab Windows XP), sowie ein Internet-Browser (Internet Explorer ab 6.0 empfohlen) erforderlich.
Für das Abspielen der heruntergeladenen MP3-Dateien ist eine Software erforderlich (z.B. Windows Media Player), welche MP3-Dateien abspielen kann. Für das Streamen von Inhalten ist eine Software bzw. ein Browser-Plugin erforderlich, die Flash-Dateien (.swf) abspielen kann (z.B. Macromedia Flash-Player).
Pool Position ist bemüht, die Nutzung der Leistungen auch für alle anderen handelsüblichen Betriebssysteme, Internet-Browser und flashfähigen Plugins störungsfrei zu ermöglichen, übernimmt hierfür aber keine Verantwortung.
Es wird ein Breitband-Internetanschluss (786 KBit/s oder höher) empfohlen. Kosten für die Nutzung des Internetanschlusses sowie etwaige Kosten für Traffic gehen zu Lasten des Kunden. Es wird eine Flatrate empfohlen.
Für die Nutzung des Portals von Pool Position ist, sofern nicht anders in gesonderten Leistungsbeschreibungen und/oder Online-Anzeigen angegeben, eine Online-Anmeldung des Kunden erforderlich.
§ 5 Inhalte
1. Für die von der Pool Position bereitgestellten Inhalte gelten die nachfolgenden Regelungen, sofern sich aus den Leistungsbeschreibungen und/oder Online-Anzeigen nicht etwas anderes ergibt.
2. Die Inhalte sind ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Der Kunde erhält gegen Zahlung des Kaufpreises das einfache, nicht übertragbare Recht, die jeweiligen Inhalte für den persönlichen Gebrauch zu nutzen. Die Weiterübertragung der Nutzungsrechte an Dritte ist ausdrücklich ausgeschlossen. Die Überlassung der Nutzungsrechte steht unter dem Vorbehalt der vollständigen Kaufpreiszahlung an Pool Position oder an ein von Pool Position beauftragtes Unternehmen.
3. Es ist nicht gestattet, die Inhalte oder Teile derselben zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben, mit ihnen zu werben oder sie sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zweckes in irgendeiner Form zu nutzen, vorbehaltlich der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der Pool Position.
4. Die Inhalte können und dürfen nur innerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland abgerufen werden.
5. Der Kunde erkennt hiermit ausdrücklich an, dass sämtliche angebotenen Inhalte urheberrechtlich oder anderweitig geschützt und mit einem Wasserzeichen (derzeit: Fraunhofer) versehen sind, sofern nicht explizit anders lautend durch gesonderte Leistungsbeschreibungen, Sondervereinbarungen und/oder Online-Anzeigen angegeben.
§ 6 Preise, Abrechnung, Bezahlung
1. Der Preis für die einzelnen Inhalte ist der jeweiligen Online-Anzeige zu entnehmen. Es gilt der Preis zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
2. Die Abrechnung erfolgt im persönlichen passwortgeschützten Bereich des Kunden als PDF-Datei, sofern durch die Gesonderten Leistungsbeschreibungen, Sondervereinbarungen und/oder Online-Anzeigen nichts anderes angegeben ist.
3. Der Pool Position steht es frei, mehrere Käufe zu sammeln und diese turnusmäßig dem Kunden als Gesamtbetrag oder einzeln zu inkassieren. In der Regel erhält der Kunde eine Rechnung je Kaufvorgang. Ein Kaufvorgang kann mehrere Titel/Tracks/Mixe oder andere Inhalte umfassen. Im Falle des Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Regeln.
4. Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist.
5. Der Kunde ist verpflichtet, auch die Entgelte zu zahlen, welche durch den Nutzer oder den Mitbenutzer und durch seinen Zugang verursacht worden sind. Dies gilt auch bei missbräuchlicher Nutzung, soweit er nicht nachweist, dass ihm keine Pflichtverletzung zur Last zu legen ist.
§ 7 Mindestvertragslaufzeit und Kündigung
1. Vorbehaltlich gesonderter Regelungen über eine Mindestvertragslaufzeit in den jeweiligen Leistungsbeschreibungen, Sondervereinbarungen oder Online-Anzeigen, ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen.
2. Vorbehaltlich gesonderter Regelungen über ein Kündigungsrecht in den jeweiligen Leistungsbeschreibungen, Sondervereinbarungen oder Online-Anzeigen, muss die Kündigung des Kunden mindestens 15 Werktage (Montag bis inkl. Freitag) vor dem Tag, an dem die Kündigung wirksam werden soll, der Pool Position schriftlich zugehen.
3. Vorbehaltlich gesonderter Regelungen über ein Kündigungsrecht in den jeweiligen Leistungsbeschreibungen, Sondervereinbarungen oder Online-Anzeigen, muss die Kündigung durch die Pool Position mindestens 5 Werktage (Montag bis inkl. Freitag) vor dem Tag, an dem die Kündigung wirksam werden soll, erfolgen. Die Kündigung durch Pool Position erfolgt per E-Mail oder auf schriftlichem Weg.
4. Wird das Vertragsverhältnis vor Ablauf der in den AGB, den jeweiligen Leistungsbeschreibungen, Sondervereinbarungen oder Online-Anzeigen festgelegten Mindestvertragslaufzeit aus Gründen, welche nicht Pool Position zu vertreten hat, beendet, ist Pool Position eine angemessen hohe Entschädigung bzw. Vergütung als Schadensersatz zu zahlen. Sofern in den jeweiligen Leistungsbeschreibungen, Sondervereinbarungen oder Online-Anzeigen nicht anders vereinbart entspricht die Höhe der vom Kunden an Pool Position zu bezahlenden Entschädigung der Höhe der Restvertragsschuld, welche sich ergeben hätte, wäre der Vertrag ordnungsgemäß beendet worden.
§ 8 Datenschutz
Personenbezogene Daten werden nur im Rahmen der gesetzlichen Regelungen gespeichert. Sie werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung, für die Hotline und zur technischen Unterstützung der durch die Nutzer in Anspruch genommenen Leistungen/ Funktionalitäten benutzt und im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung an beauftragte Unternehmen übermittelt werden.
Darüber hinaus werden bei dringendem Verdacht der illegalen Nutzung (s.II.2) die persönlichen Daten des Nutzers dem jeweiligen Inhaber der Rechte und/oder den Strafverfolgungsbehörden übermittelt werden.
§ 9 Widerrufsrecht
Inhalte, welche zum Abruf durch Pool Position bereitgestellt werden, sind auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet. Ein Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht.
§ 10 Beanstandungen
Der Kunde ist verpflichtet, Pool Position unverzüglich mitzuteilen, wenn Leistungen oder Inhalte unvollständig oder mangelhaft bereitgestellt wurden. Die Mitteilung hat unter genauer Nennung des Mangels innerhalb von maximal 5 Werktagen nach bekannt werden des Mangels schriftlich an Pool Position zu erfolgen.
§ 11 Haftung
1. Pool Position gewährleistet nicht, dass der Zugang zu dem Leistungsangebot und den abzurufenden Inhalten jederzeit ohne Unterbrechung und fehlerfrei möglich ist. Insbesondere haftet Pool Position nicht für Fehler oder Beeinträchtigungen, welche nicht im Verantwortungsbereich von Pool Position liegen oder für Schäden, die aus einer vom Kunden zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren.
2. Die Nutzung der Leistungen und abrufbaren Inhalte erfolgen auf eigenes Risiko des Kunden. Der Kunde ist für die von ihm eingesetzte Hard- und Software alleine verantwortlich.
3. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf den Kunden über.
4. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Pool Position haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Sofern Pool Position fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im Übrigen der Höhe nach auf den typischerweise entstehenden Schaden begrenzt.
5. Soweit die Haftung von Pool Position ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 12 Sonstige Bestimmungen
Die jeweilige aktuelle Fassung der AGB wird Pool Position über einen entsprechenden Hinweis unter www.deutsche-dj-playlist.de abrufbereit halten.
Abweichende oder ergänzende Geschäftsbestimmungen des Kunden erkennt Pool Position nicht an.
Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der Pool Position auf einen Dritten übertragen.
Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Soweit der Kunde Vollkaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz von Pool Position. Im Übrigen gilt die gesetzliche Regelung. Pool Position behält sich vor, gerichtliche Schritte gegen den Kunden auch an dessen allgemeinen Gerichtsstand einzuleiten.
Arne Heitmann
Pool Position GmbH
Stand: 01.04.2007